Stellungnahme der Gemeinde Niestetal

    Bild Kindergärten

    Berichterstattung der HNA am 13. Oktober 2016 zur anstehenden Entscheidung der Gemeindevertretung zum Thema Gebührenanpassungen im Bereich Kindergärten


    In der Ausgabe am 13.10.2016 beschäftigt sich die HNA mit der anstehenden Entscheidung der Gemeindevertretung am gleichen Tag zum Thema Gebührenanpassungen im Bereich Kindergärten.

    Bereits am 26. September 2016 hat sich der zuständige Fachausschuss Soziales und Bauen mit dieser Thematik beschäftigt und der Gemeindevertretung empfohlen, mit dem Jahr 2017 die bestehende 50 %-ige Gebührenbefreiung aufzuheben.

    Durch den derzeitigen Verzicht auf die Hälfte der Kindergartengebühren - für die Betreuungsstunden während der Kernzeit - wird die Gruppe der Eltern mit Kindern im Alter zwischen drei und fünf Jahren um jährlich 130.000,00 € entlastet. Für jüngere Kinder besteht diese Entlastung nicht, auch Eltern deren Kinder im Nachmittagsbereich angemeldet sind, müssen für diese Zeiträume volle Gebühren zahlen.

    Nach der Empfehlung des Ausschusses hat sich die Gemeinde Niestetal als Träger der Einrichtungen mit den Gesamtelternbeiräten der fünf Kindergärten getroffen, um über die anstehende Entscheidungsfindung zu informieren. Eine rechtliche Vorgabe für diese Information ergibt sich aus der Satzung für die Elternbeiräte der Kindergärten der Gemeinde Niestetal nicht, dennoch ist es aus Sicht der Verwaltung wichtig, die Eltern umfassend zu informieren.

    Bürgermeister Andreas Siebert hat in diesem Gespräch ausführliches Zahlenmaterial vorgelegt, das nicht nur die höhere Belastung der Eltern, sondern auch die Kosten für die qualitative Ausstattung der Einrichtungen darstellt. Diese Unterlagen wurden den Elternbeiräten auch schriftlich für die weitere Information der Eltern zur Verfügung gestellt.

    Das Gespräch mit den Elternbeiräten war ausgesprochen offen und konstruktiv. Selbstverständlich reagierten die Elternbeiräte nicht mit Euphorie auf die Empfehlung des Fachausschusses. Dennoch zeigte sich im Verlauf des Gespräches eine gewisse Akzeptanz, da den Vertretern der Eltern die sehr gute Personalausstattung und damit einhergehend die hervorragende Betreuungssituation in den Kindergärten wichtig ist.

    Die Berichterstattung vermittelt über das Gespräch mit den Elternbeiräten ein grundsätzlich falsches Bild. Zu keinem Zeitpunkt wurde über die Themen des Abends Stillschweigen vereinbart, vielmehr war Ziel der Veranstaltung eine umfassende Information bereits im Vorfeld einer möglichen Entscheidung.