Wie
die HNA analog berichtete, können Teilsummen eines Fördertopfes nicht ausgezahlt
werden. Zu diesem Ergebnis kamen die Zuwendungsgeber.
Die Komplexität der drei, der Gemeinde Niestetal zur Verfügung stehenden,
Fördermitteltöpfe, stellt sich vielschichtiger dar, als es in der Kürze einer
Nachrichtenzeile vermittelt werden könnte. Dennoch an dieser Stelle ein Versuch
eine korrekte Aufschlüsselung zu vermitteln, um die zugrundeliegenden
Knotenpunkte zu erläutern.
Vorab bleibt zu sagen, dass die ersten Planungen zum Ersatzneubau des
Hallenbades im Jahr 2015 mit einem Kosten-Eigenanteil seitens der Gemeinde in
Höhe von 6,2 Millionen Euro eingeplant wurden. Später kamen Fördermittel mit
einer Summe von 4 Millionen Euro hinzu, die uns erheblichen finanziellen
Spielraum gewährten. Nun bekommen wir 5,5 Millionen Euro Fördermittel und liegen
zusätzlich im finanziellen Rahmen der aktuellen Planungen, was bei einem so
großen Bauprojekt höchst selten vorkommt. Die bisher getätigten Ausschreibungen
bestätigen die Baukosten-Planung, trotz gestiegener Preise im Baugewerbe in den
letzten Jahren.
Vier Millionen der Fördergelder stammen aus dem bereits bewilligten Bundestopf
der „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und
Kultur (SJK) #2“ und wurden seinerzeit durch Ulrike Gottschalk (MdB) und
Bürgermeister Andreas Siebert eingeworben, eine weitere Million wird aus dem
Schwimmbadinvestitionsprogramm „SWIM“ des Landes Hessens in Aussicht gestellt.
Ebenso wie eine weitere Million Euro aus SJK #4, die gemeinsam vom
Bundestagsabgeordneten Timon Gremmels und Bürgermeister Marcel Brückmann
eingeworben wurden.
Hier jedoch liegt der Knackpunkt der vielschichtigen Facetten der
Förderrichtlinien. Federführend prüfte bereits der Projektträger Jülich (PTJ)
ob sich die Bundes- und Landesmittel nicht gegenseitig ausschließen und fand
eine förderrechtskonforme Vorgehensweise. Zuletzt wurde durch das Bundesamt für
Bauwesen und Raumordnung geprüft, ob der Gemeinde Niestetal die durch den
Bundestag im Rahmen von SJK #2 zugewiesenen eine Million Euro überhaupt
zusteht. Dies konnte nach mehreren Monaten positiv bewertet werden.
Die Richtlinien der SJK-Programme schreiben allerdings vor, dass die
Förderquote nicht mehr als 45% der förderungsfähigen Kosten betragen dürfen und
die avisierte eine Million Euro des Landes Hessen von den förderfähigen
Baukosten abzuziehen ist. „Wir haben nun ca. 550.000€ mehr Fördermittel in
Aussicht gestellt bekommen, als zuvor zu erwarten war. Damit haben wir aber
auch die Deckelung erreicht, was auch daraus resultiert, dass wir bisher in
unserem avisierten Kostenrahmen bleiben“, so Bürgermeister Brückmann.
Nur mit steigenden Kosten könnten auch höhere Fördermittel erhalten werden, was
jedoch auch unseren Eigenanteil erhöht. „Das versuchen wir natürlich zu
vermeiden, da die anderen 55% Niestetal zu tragen hätte“, erklärt Bürgermeister
Brückmann. Dass nicht die kompletten 6 Millionen ausgeschöpft werden könnten,
sei laut Brückmann sehr bedauerlich, aber ein Ergebnis des herrschenden
Förderrechts.
Dass es überhaupt gelungen ist mehr als die bisher avisierten 5 Millionen Euro
aus den drei verschiedenen Fördertöpfen in Aussicht gestellt zu bekommen ist
bei den erheblichen förderrechtlichen Problemen ein Erfolg, der ein Ergebnis
der engen und intensiven Zusammenarbeit unseres Projektsteuerers mit dem PTJ
und einer Vielzahl von Landes- und Bundesbehörden zu verdanken ist.
