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Leistungsbeschreibung
Die Gestaltung der Arbeitszeit besitzt eine zentrale Bedeutung für die Beschäftigungsbedingungen aller Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.
Das Arbeitszeitgesetz legt die Grundnormen dafür fest, wann und wie lange Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland höchstens arbeiten dürfen. Es dient mit seinen Rahmenbedingungen dem Zweck, den Gesundheitsschutz der Beschäftigten zu gewährleisten, flexible Arbeitszeiten zu ermöglichen und die Sonn- und Feiertage als Tage der Arbeitsruhe zu schützen.
Bei der Arbeitszeitgestaltung ist darauf zu achten, dass gesundheitliche Beeinträchtigungen infolge übermäßiger Ermüdung und Erschöpfung durch Arbeitsüberlastung gar nicht erst eintreten bzw. minimiert werden.
Die werktägliche Arbeitszeit der Arbeitnehmer darf 8 Stunden nicht überschreiten. Sie kann auf bis zu 10 Stunden verlängert werden, wenn innerhalb von 6 Monaten im Durchschnitt 8 Stunden werktäglich nicht überschritten werden. Der Samstag zählt als normaler Werktag.
Die Arbeit ist durch im Voraus feststehende Ruhepausen von mindestens 30 Min. bei einer Arbeitszeit von 6 bis zu 9 Stunden zu unterbrechen. Bei einer Arbeitszeit von mehr als 9 Stunden ist eine Pause von 45 Min. zu gewähren. Länger als 6 Stunden hintereinander dürfen Arbeitnehmer nicht ohne Ruhepause beschäftigt werden. Nach der Arbeitszeit ist eine ununterbrochene Ruhezeit von mindestens 11 Stunden zu gewähren.
Der Sonntag und die staatlich anerkannten Feiertage sind "als Tage der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung" arbeitszeitrechtlich geschützt. Grundsätzlich gilt ein Beschäftigungsverbot an Sonn- und Feiertagen. Ausgenommen sind nur notwendige Tätigkeiten, die nicht an Werktagen erledigt werden können.
Die Mehrzahl der Ausnahmen betrifft Arbeiten in den Bereichen:
- Daseinsvorsorge (z. B. medizinische Versorgung und Pflege von Kranken sowie die Versorgung von Tieren;
- Chemische und technologische Prozesse, die sich nicht für einen Tag unterbrechen lassen sowie Reinigungs- und Instandhaltungsarbeiten;
- Dienstleistungen (z.B. gastronomische Betriebe, Taxiunternehmen, Verkehrsbetriebe) sowie
- Freizeitgestaltung (z. B. Theater, Konzerte, Sportaktivitäten oder Freizeiteinrichtungen).
- Notfälle
- Bedürfnisgewerbe
Auf Antrag kann die zuständige Aufsichtsbehörde unter bestimmten Voraussetzungen Ausnahmen vom Verbot der Sonn- und Feiertagsarbeit und eine Verlängerung der täglichen Arbeitszeit zulassen.
An wen muss ich mich wenden?
an das zuständige Regierungspräsidium.
Welche Unterlagen werden benötigt?
Für die Beantragung von Sonntagsarbeit benötigen Sie
- Einen schriftlichen Antrag mit Angaben zum Unternehmen
- Begründung der Sonntagsarbeit
- Informationen über Zeitpunkt, Anzahl und Einsatzort der Mitarbeiter.
Welche Gebühren fallen an?
Die Gebühren sind abhängig von der Anzahl der eingesetzten Mitarbeiter und der Anzahl der Sonntage.
Welche Fristen muss ich beachten?
Der Antrag auf Bewilligung einer Sonntagsarbeit soll in der Regel 14 Tage vor Aufnahme der Arbeit eingereicht werden.
Rechtsgrundlage
Bemerkungen
Die Vollzugsdezernate für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik bei den Regierungspräsidien Darmstadt, Gießen und Kassel sind für die Überwachung der Einhaltung dieser Vorschriften grundsätzlich zuständig. Hier erhalten Sie ebenfalls Informationen über die Umsetzung der gesetzlichen Vorschriften, Ausnahmeregelungen oder die Beantragung von Sonntagsarbeit.
- Regierungspräsidium Darmstadt - Arbeitnehmerschutz
- (Regierungspräsidium Kassel) Kassel
- Regierungspräsidium Gießen - Arbeitnehmerschutz